Ihr Hammer CDU-Abgeordneter im Landtag NRW

Aktuelle Mitteilungen CDU Deutschlands

Subscribe to Aktuelle Mitteilungen CDU Deutschlands Feed
Aktualisiert: vor 48 Sekunden

Kinder- und Jugendmedienschutz für das 21. Jahrhundert

Fr, 03/05/2021 - 13:29
Foto: CDU/Christiane Lang

Ab wann man Alkohol oder Zigaretten kaufen und konsumieren darf, ab wann und wie lange man sich in Gaststätten oder Diskotheken aufhalten darf, welche Filme oder Computerspiele als jugendgefährdend gelten – das alles regelt das Jugendschutzgesetz. Heute hat der Bundestag nun eine Reform des Gesetzes beschlossen, um Kinder und Jugendliche besser vor Gefahren im Internet zu schützen.

Ab wann man Alkohol oder Zigaretten kaufen und konsumieren darf, ab wann und wie lange man sich in Gaststätten oder Diskotheken aufhalten darf, welche Filme oder Computerspiele als jugendgefährdend gelten – das alles regelt das Jugendschutzgesetz. Heute hat der Bundestag nun eine Reform des Gesetzes beschlossen, um Kinder und Jugendliche besser vor Gefahren im Internet zu schützen.

Unterstützung für Familien und Unternehmen

Fr, 02/26/2021 - 15:28

Mit dem heute verabschiedeten 3. Corona-Steuerhilfegesetz nimmt der Deutsche Bundestag vor allem Unternehmen und Familien ins Visier weiterer Entlastungen. Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sollen künftig Verlustrückträge möglich und die Umsatzsteuer für Restaurants länger abgesenkt werden. Den Familien winkt einmal mehr ein Kinderbonus in Höhe von 150 Euro pro Kind.

Mit dem heute verabschiedeten 3. Corona-Steuerhilfegesetz nimmt der Deutsche Bundestag vor allem Unternehmen und Familien ins Visier weiterer Entlastungen. Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sollen künftig Verlustrückträge möglich und die Umsatzsteuer für Restaurants länger abgesenkt werden. Den Familien winkt einmal mehr ein Kinderbonus in Höhe von 150 Euro pro Kind.

CDU-Vorstand zu Corona: Zahlen entscheiden über Öffnungsschritte

Mo, 02/22/2021 - 15:18
Foto: Steffen Böttcher

„Wir brauchen den genauen und richtigen Blick auf die Zahlen“, auf die Inzidenzwerte und den Anteil der Mutationen. Die CDU wird die Debatte um Öffnungen und Lockerungen aus dem Lockdown vorsichtig angehen, bestätigt Generalsekretär Paul Ziemiak. Zuvor hatte der CDU-Vorstand das Thema intensiv diskutiert. Ziemiak bekräftigt: „Wir wollen prüfen: Welche Öffnungen sind möglich?“ 

„Wir brauchen den genauen und richtigen Blick auf die Zahlen“, auf die Inzidenzwerte und den Anteil der Mutationen. Die CDU wird die Debatte um Öffnungen und Lockerungen aus dem Lockdown vorsichtig angehen, bestätigt Generalsekretär Paul Ziemiak. Zuvor hatte der CDU-Vorstand das Thema intensiv diskutiert. Ziemiak bekräftigt: „Wir wollen prüfen: Welche Öffnungen sind möglich?“

Wir gedenken der Opfer von Hanau

Fr, 02/19/2021 - 08:11

Vor genau einem Jahr forderte blinder Rassismus zehn Todesopfer. In Hanau wurden neun arglose Frauen und Männer aus Hass ermordet. Auch die Mutter des Täters wurde anschließend von ihrem Sohn umgebracht und damit zehntes Opfer des Anschlages. Wir gedenken heute der Ermordeten.   

Vor genau einem Jahr forderte blinder Rassismus zehn Todesopfer. In Hanau wurden neun arglose Frauen und Männer aus Hass ermordet. Auch die Mutter des Täters wurde anschließend von ihrem Sohn umgebracht und damit zehntes Opfer des Anschlages. Wir gedenken heute der Ermordeten.  

Jens Spahn: Wir haben jetzt die Mittel, das Virus zu besiegen - nicht sofort, aber im Laufe des Jahres

Fr, 02/05/2021 - 11:25

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Verständnis für Enttäuschung über den Start der Impfkampagne: „Der Start der Impfkampagne war schwierig,“ sagte er auf einer Pressekonferenz. Inzwischen liefe die Kampagne aber zufriedenstellend: knapp drei Millionen Menschen haben die erste Impfung verabreicht bekommen, mehr als 800 000 Bürger hätten schon die zweite Impfdosis erhalten. In Alten- und Pflegeeinrichtungen seien fast 80 Prozent der Bewohner mit der ersten Dosis geimpft. Das Ziel: „Wir schützen zuerst diejenigen, die am stärksten gefährdet sind - das macht einen echten Unterschied“, so der Minister. Der Gesundheitsminister betonte: „Wir haben jetzt die Mittel, das Virus zu besiegen - nicht sofort, aber im Laufe des Jahres.“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Verständnis für Enttäuschung über den Start der Impfkampagne: „Der Start der Impfkampagne war schwierig,“ sagte er auf einer Pressekonferenz. Inzwischen liefe die Kampagne aber zufriedenstellend: knapp drei Millionen Menschen haben die erste Impfung verabreicht bekommen, mehr als 800 000 Bürger hätten schon die zweite Impfdosis erhalten. In Alten- und Pflegeeinrichtungen seien fast 80 Prozent der Bewohner mit der ersten Dosis geimpft.

Ergebnisse Koalitionsausschuss

Mi, 02/03/2021 - 21:44

Gemeinsam kämpfen wir gegen Corona und seine Auswirkungen, damit wir das Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland gestalten.

Die große Koalition greift Unternehmen mit Verlusten durch die Corona-Krise stärker unter die Arme. Durch einen erweiterten Verlustrücktrag sollen sie coronabedingte Verluste in der Steuererklärung umfangreicher als bisher mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen können. Des Weiteren werden Familien und Menschen in der Grundsicherung finanziell unterstützt.

Vorsitzender Armin Laschet zu den Gesprächen: "Wir haben in konstruktiven Gesprächen gute Ergebnisse für Deutschland erreicht."

 

Impfstoffproduktion: Die Kooperation von CureVac und Bayer ist ein gutes Zeichen

Mo, 02/01/2021 - 13:52

Foto: CDU / Christiane Lang

Bayer und CureVac arbeiten bei der Produktion und Weiterentwicklung des Impfstoffes zusammen. Ein gutes Signal vor dem Impfgipfel sagen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Jens Spahn. Sie werten diese Zusammenarbeit als weiteren wichtigen Schritt im Kampf gegen die Pandemie. CDU-Chef Armin Laschet sieht darüber hinaus Chancen für Deutschland: „Der Forschungs-, Wirtschafs- und Chemiestandort kann dadurch gefördert werden.“  

Bayer und CureVac arbeiten bei der Produktion und Weiterentwicklung des Impfstoffes zusammen. Ein gutes Signal vor dem Impfgipfel sagen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Jens Spahn. Sie werten diese Zusammenarbeit als weiteren wichtigen Schritt im Kampf gegen die Pandemie. CDU-Chef Armin Laschet sieht darüber hinaus Chancen für Deutschland: „Der Forschungs-, Wirtschafs- und Chemiestandort kann dadurch gefördert werden.“  

Corona: positiver Trend, gute Nachrichten und Bitte um Geduld

Fr, 01/29/2021 - 15:33
Foto: CDU / Tobias Koch

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Prasident Lothar Wieler mit den Professorten Marylyn Addo und Klaus Cichutek vor der Bundespressekonferenz.

Es gibt Anlass zu Optimismus im Kampf gegen Corona. Darin sind sich Politik und Wissenschaft einig. Die Inzidenzzahlen sinken unter 100. AstraZeneca steht unmittelbar vor der Zulassung und sagt mehr Lieferungen in die EU zu. Auch weitere Impfstoffe sind kurz vor der Zulassung. Zusätzliche Standorte stehen für die Produktion bereit. Vor der Bundespressekonferenz betonten alle Seiten aber auch: Es braucht weiterhin Geduld und Rücksichtnahme. „Wir verzeichnen gerade einen positiven Trend“, sagt Gesundheitsminister Jens Spahn. Dennoch gelte: „Das reicht noch nicht. Aber es ist erst einmal auch ermutigend.“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Prasident Lothar Wieler mit den Professoren Marylyn Addo und Klaus Cichutek vor der Bundespressekonferenz.

Rohstoff des 21. Jahrhunderts: Bundesregierung beschließt Datenstrategie

Mi, 01/27/2021 - 12:32

Schnell mit Navi den Zielort finden, Staus umgehen, durch beste Fahrtwege Sprit sparen und die Umwelt schützen. Was wir derzeit nur für uns selbst nutzen, könnte durch Datenaustausch bald schon mehr leisten: Viel genutzte Straßen können ausgebaut, ÖPNV besser geplant, CO2-Ausstoß verringert werden. Das sind nur ein paar Beispiele, wie die neue Datenstrategie der Bundesregierung unser Alltagsleben verbessern kann. Kanzleramtschef Helge Braun macht klar, worum es geht: „Wir können und müssen die Chancen, die in Daten liegen, als Gesellschaft nutzen.“ Heute haben Bundeskanzlerin und Bundeskabinett die Datenstrategie verabschiedet, ab morgen berät der Bundestag.

Schnell mit Navi den Zielort finden, Staus umgehen, durch beste Fahrtwege Sprit sparen und die Umwelt schützen. Was wir derzeit nur für uns selbst nutzen, könnte durch Datenaustausch bald schon mehr leisten: Viel genutzte Straßen können ausgebaut, ÖPNV besser geplant, CO2-Ausstoß verringert werden. Das sind nur ein paar Beispiele, wie die neue Datenstrategie der Bundesregierung unser Alltagsleben verbessern kann.

Ein Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland

Mo, 01/25/2021 - 15:15

Pressekonferenz von Armin Laschet und Paul Ziemiak nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstands vom 25. Januar 2021

Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat die Arbeit aufgenommen. Im wörtlichen Sinn, denn schon in seiner ersten Vorstandssitzung wurden die Weichen in Richtung Zukunft gestellt: Laschet beschrieb in Grundzügen seine Pläne für ein „Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland“ und beauftragte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak, gemeinsam mit der CSU das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl im September zu erarbeiten. Ebenso wichtig: Der Bundesvorstand gab ein deutliches Bekenntnis zur engen Zusammenarbeit mit dem neuen US-Präsidenten und verabschiedete hierzu einen Beschluss.

Pressekonferenz von Armin Laschet und Paul Ziemiak nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstands vom 25. Januar 2021

Neuer Schwung für die Partnerschaft von EU und USA

Mo, 01/25/2021 - 12:46
Foto: CDU / Steffen Böttcher

Beschluss des CDU-Bundesvorstandes vom 25. Januar 2021

„Die CDU Deutschlands steht für die Freundschaft mit Amerika.“ Seit über 70 Jahren hat diese Freundschaft zum Wohl beider Seiten beigetragen. Der neu gewählte CDU-Bundesvorstand hat in seiner Auftaktsitzung nach dem Parteitag mit einem Beschluss die Bedeutung des transatlantischen Bandes bekräftigt. Die CDU will „die Präsidentschaft Joe Bidens als Chance für die deutsch-amerikanischen Beziehungen ergreifen“, so der Titel des Beschlusspapiers.

Beschluss des CDU-Bundesvorstandes vom 25. Januar 2021

„Die CDU Deutschlands steht für die Freundschaft mit Amerika.“ Seit über 70 Jahren hat diese Freundschaft zum Wohl beider Seiten beigetragen. Der neu gewählte CDU-Bundesvorstand hat in seiner Auftaktsitzung nach dem Parteitag mit einem Beschluss die Bedeutung des transatlantischen Bandes bekräftigt. Die CDU will „die Präsidentschaft Joe Bidens als Chance für die deutsch-amerikanischen Beziehungen ergreifen“, so der Titel des Beschlusspapiers.

Laschet: Ergebnis ist ein Zeichen großen Vertrauens

Fr, 01/22/2021 - 17:57
Foto: CDU / Steffen Böttcher

Der neue CDU-Vorsitzende heißt nun auch ganz offiziell Armin Laschet. Die Auszählung der notwendigen Briefwahl hat ihn mit 83,35% der Stimmen im Amt des CDU-Vorsitzenden bestätigt. 

Mit 83,35 Prozent der Stimmen der Delegierten des 33. Parteitags der CDU kann der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet nun in das Superwahljahr starten.

Das Ergebnis, das für eine große Beteiligung der CDU-Mitglieder stehe – “fast mehr als auf Präsenzparteitagen”, wie Laschet bemerkte – stehe ebenso für “großes Vertrauen”. Es bedeute, “dass auch viele, die in den ersten Wahlgängen Norbert Röttgen und Friedrich Merz unterstützt haben, nun auch den neuen Vorsitzenden unterstützen”, sagte Laschet. Er bedankte sich für das Vertrauen.   

Merkel: Pandemie ist eine Zumutung “für uns alle”

Do, 01/21/2021 - 11:25
Foto: Picture Alliance / AP / Michael Kappeler

Anlässlich neuer Einschränkungen in der Corona-Pandemie stellte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel den Fragen der Presse. “Wir wissen, dass dieses Virus eine Zumutung für uns alle ist”, sagte sie.  

Anlässlich neuer Einschränkungen in der Corona-Pandemie stellte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel den Fragen der Presse. “Wir wissen, dass dieses Virus eine Zumutung für uns alle ist”, sagte sie.  

“Wir befinden uns in einer sehr schwierigen Phase der Pandemie”, sagte die Kanzlerin zu Beginn der Pressekonferenz, die live aus dem Haus der Berliner Pressekonferenz übertragen wurde.  

1. digitaler Parteitag der CDU - So funktionierten die Abstimmungen

Mi, 01/20/2021 - 12:52
Foto: CDU

Der zurückliegende Parteitag der CDU war das erste volldigitale Zusammentreffen einer Partei in Deutschland – inklusive digitaler Abstimmungen und Vorstandswahlen. Gemeinsam mit dem technischen Partner POLYAS hat die CDU ein Verfahren realisiert, dass den demokratischen Wahlrechtsgrundsätzen gerecht wird. Wie genau das Abstimmen funktionierte, wird hier erläutert. 

 

Der zurückliegende Parteitag der CDU war das erste volldigitale Zusammentreffen einer Partei in Deutschland – inklusive digitaler Abstimmungen und Vorstandswahlen. Gemeinsam mit dem technischen Partner POLYAS hat die CDU ein Verfahren realisiert, dass den demokratischen Wahlrechtsgrundsätzen gerecht wird. Wie genau das Abstimmen funktionierte, wird hier erläutert. 

Lockdown wird bis 14. Februar verlängert

Di, 01/19/2021 - 22:26

Bund und Länder wollen den derzeitigen Corona-Lockdown bis zum 14. Februar verlängern und an manchen Stellen nachschärfen. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten und -präsidentinnen der Länder heute beschlossen. „Wir müssen jetzt handeln“, sagte Merkel auf der Pressekonferenz nach den Beratungen.

Bund und Länder wollen den derzeitigen Corona-Lockdown bis zum 14. Februar verlängern und an manchen Stellen nachschärfen. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten und -präsidentinnen der Länder heute beschlossen. „Wir müssen jetzt handeln“, sagte Merkel auf der Pressekonferenz nach den Beratungen.

Armin Laschet: Die Union steht zusammen

Di, 01/19/2021 - 11:32

Einstimmung auf das Wahljahr zum Abschluss des Parteitags durch Armin Laschet: “Der Satz von Einigkeit und Recht und Freiheit ist in diesen Zeiten aktueller denn je: Lassen Sie uns gemeinsam für diese Grundsätze streiten mit allen, die das gefährden wollen.”

Einstimmung auf das Wahljahr zum Abschluss des Parteitags durch Armin Laschet: “Der Satz von Einigkeit und Recht und Freiheit ist in diesen Zeiten aktueller denn je: Lassen Sie uns gemeinsam für diese Grundsätze streiten mit allen, die das gefährden wollen.”

Neuer CDU-Chef: Armin Laschet

Sa, 01/16/2021 - 19:55

"Ich will alles tun, dass wir zusammen durch dieses Jahr gehen." So wandte sich der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet nach der Abstimmung an die Delegierten. Das Ergebnis zeige, dass die CDU nun geschlossen nach vorne blicken soll.

 

"Danke für einen fairen Wettbewerb und Vertrauen"

"Ich will alles tun, dass wir zusammen durch dieses Jahr gehen." So wandte sich der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet nach der Abstimmung an die Delegierten. Das Ergebnis zeige, dass die CDU nun geschlossen nach vorne blicken soll.

Laschet sagte nach seiner Wahl, er werde alles dafür tun, dass die CDU die bevorstehenden Landtagswahlen erfolgreich besteht und dass nach der Bundestagswahl “die Union den nächsten Kanzler stellt”.

Mit modernster Technologie aus der Corona-Krise

Mi, 01/06/2021 - 13:34
Foto: BMBF/Hans-Joachim Rickel

Ein PC schnell wie der Blitz? Technik, die begeistert – und plötzlich viel mehr möglich macht. Wer träumt nicht davon? Mit dem Kraftpaket für Deutschland sollen solche Schritte in die Zukunft gefördert werden. Und jetzt geht es damit richtig los: Zur Quantenkommunikation und zur Quantencomputing-Hardware gehen die ersten Projekte an den Start. Forschungsministerin Anja Karliczek unterstreicht den damit verbundenen Anspruch: „Die Quantentechnologien haben ein herausragendes Potenzial für Wirtschaft und Gesellschaft. Als Innovationsland Deutschland wollen wir auch künftig bei diesen Spitzen-Innovationen in der ersten Liga mitspielen.“ 

Corona-Impfung: faire Verteilung bei hoher Nachfrage

Di, 01/05/2021 - 11:09
Foto: CDU/Tobias Koch

Die Impfungen gegen das Corona-Virus haben begonnen. Während die CDU-geführte Bundesregierung nach Lösungen für den schleppenden Start sucht, befindet sich die SPD schon im Wahlkampfmodus und bläst zum Frontalangriff. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat bei Twitter dafür klare Worte gefunden: „Schuldzuweisungen in diesen schweren Zeiten aus der Regierungspartei SPD sind plumpe Manöver und durchschaubar. Wir sollten uns einfach alle auf Problemlösungen konzentrieren.”

Die Impfungen gegen das Corona-Virus haben begonnen. Während die CDU-geführte Bundesregierung nach Lösungen für den schleppenden Start sucht, befindet sich die SPD schon im Wahlkampfmodus und bläst zum Frontalangriff. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat bei Twitter dafür klare Worte gefunden: „Schuldzuweisungen in diesen schweren Zeiten aus der Regierungspartei SPD sind plumpe Manöver und durchschaubar. Wir sollten uns einfach alle auf Problemlösungen konzentrieren.”

Impfaktion: Helge Braun hilft selbst mit aus

Mo, 12/28/2020 - 16:49

Impfaktion: Helge Braun hilft selbst mit aus 

Kanzleramtsminister Helge Braun ist einer der wichtigsten Krisenmanager während der Corona-Pandemie. Als Chef des Bundeskanzleramts koordiniert er die Aktivitäten alle Ministerien im Kampf gegen das Virus.  

Aber Helge Braun ist auch Arzt. Und so hat er heute in seiner Heimat Gießen beim Impfstart gegen Covid-19 mitgemacht und Intensivmediziner und Intensivpflegekräfte geimpft.  

Seiten